Verkaufsverbot: Apple verliert Prozess gegen Samsung

Im Patentstreit mit Samsung forderte der IT-Konzern aus Cupertino ein US-Verkaufsverbot für insgesamt 26 Smartphones und Tablet-Computer von Samsung. Die Geschworenen urteilten jedoch zugunsten von Samsung, sodass die zumeist älteren Samsung-Geräte nach wie vor in den USA zum Verkauf angeboten werden können.

Laut dem Gericht habe Apple nicht genug überzeugende Beweise geliefert, die belegen, dass die in den Patenten beschriebenen Funktionen für eine erhöhte Nachfrage nach den betroffenen Samsung-Geräten führten. Ein weiterer Grund stellt der Funktionsumfang der einzelnen Produkte dar. Bei den Schutzrechten dreht es sich vermehrt um recht wenige Features, sodass Richterin Lucy Koh kein komplettes Gerät vom Markt nehmen könne.

Prozess ist noch nicht beendet

Im Prozess ging Koh zudem nicht auf die finale Höhe der Schadenersatzsumme ein, die Samsung an Apple zahlen muss. Im Urteil aus dem August hieß es, dass der Hersteller der Galaxy-Smartphones insgesamt 1,05 Milliarden US-Dolllar Strafe zahlen müssen, woraufhin Apple eine höhere Summe forderte. Das Urteil dieses wichtigen Punktes des Patentstreits steht demnach noch aus.

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