Apple: Beschwerde bei der Europäischen Kommission gegen Motorola

Vor Kurzem legte Apple, wie auch Microsoft, Beschwerde bei der Europäischen Kommission gegen Motorola ein. Der Hersteller zeige keinerlei Bereitschaft, sich seine Standardpatente laut den Frand-Verpflichtungen lizenzieren zu lassen.

Microsoft klagt bei der Europäischen Kommission an, dass Motorola für die Patentlizenzierung zu hohe Summen verlangen würde. Betroffen sind die Patente für den drahtlosen Internetzugang und Video-Streaming nach H. 264 so Dave Heiner, Anwalt von Microsoft. Beide Patente finden bei Windows-Computern und bei der Xbox von Microsoft Einsatz.

Diese Patente seien für die Allgemeinheit und sollten deshalb nach Frand (fair, reasonable and nondiscriminatory) verfügbar sein. Die Gebühr für die fünfzig betroffenen Patente von Motorola zu H.264 betragen pro Computer 22,50 US-Dollar. Die Kosten für die übrigen 2.300 Patente, die für die Videostandardbenutzung benötigt werden, betragen gerade einmal zwei Cent. So äußerte sich Dave Heiner im Blog „Google: Please Don`t Kill Video on the Web„. Damit ist die Beschwerde auch gegen den zukünftigen Eigentümer des Unternehmens für mobile Geräte gerichtet.

Ein Sprecher von Google berichtete, dass der Firma noch nichts von einer Beschwerde bekannt sei. Wunderlich sei nur, dass gerade Microsoft diese vorbringe. Die Nutzung von Regulierungsprozessen zum Angriff der Konkurrenz sei die übliche Vorgehensweise von Microsoft.

Die Bestätigung vom Eingang der Beschwerde kam von einem EU-Sprecher. Nun wird die Prüfung dieser Beschwerde durch die EU-Kommission erfolgen.

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