Apple: Klage wegen Patentverstößen bei Anrufbeantwortern

Brandywine Communications Technologies reicht in Florida eine Patentklage gegen Apple ein. Laut dem Kläger verletzt der iPhone-Hersteller zwei Schutzrechte bei Anrufbeantworter-Techniken.

Die Patente betreffen einen Anrufbeantworter, der Sprache und Daten gleichzeitig aufnehmen kann. Eines der beiden Patente sei Apple bereits seit Dezember 2011 bekannt. Zu diesem Datum wurde Apple auch von Brandywine über die Ansprüche informiert.
Laut Patentbeschreibung koordiniert ein Personal Computer das Speichern der Daten- und Sprachnachrichten. Aus diesem Grund bestehe auch die Möglichkeit des Nachrichtenabrufes durch den Nutzer, wie bei E-Mails.
Von der Klage sind jedoch lediglich die Vorgänger des iPhone 4S betroffen. Auffällig ist außerdem, das Brandywine auch gegen die iPads von Apple vorgeht. Diese besitzen bekanntlich keinerlei Telefonfunktionen, also auch keinen Anrufbeantworter.

Nicht zum ersten Mal wird gegen eine Voicemail-Software von Apple geklagt. Einige Monate nach der Markteinführung des ersten iPhones warf das Unternehmen Klausner Technologies dem IT-Konzern aus Cupertino die Verletzung eines Visual Voicemail-Patentes vor. Das war im Dezember 2007. Nach etwa einem halben Jahr wurde bei dieser Klage ein Vergleich erzielt.
Wie hoch jedoch die Schadenersatzforderung von Brandywine sei, ist derzeit noch nicht bekannt. Ein Verkaufsverbot wurde wie sonst üblich vom Kläger nicht angestrebt. Demzufolge kann man stark davon ausgehen, dass Brandywine Communiations Technologies auf hohe Lizenzgebühren zur Nutzung der betroffenen Patente pokert.

(via)

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