Slide-to-Unlock-Patent: Apple gewinnt gegen Motorola

Das Landgericht München entschied nun, dass die Geräte von Motorola gegen das Slide-to-Unlock-Patent von Apple verstoßen. Damit konnte der IT-Konzern aus Kalifornien einen Sieg gegen Motorola im laufenden Patentstreit erzielen.

Das Gericht ist demnach der Auffassung, dass zahlreiche Smartphones von Motorola gegen das besagte Apple-Patent verstoßen, das die bekannte Slide-to-Unlock-Funktion beschreibt. Apple ist nun in der Lage, nach einer Zahlung der Sicherheitsgebühr den Verkauf der entsprechenden Geräte von Motorola verbieten zu lassen. Diese Anweisung kann Apple durch eine richterliche Verfügung durchsetzen.
Wie die beiden Parteien in dem Fall weiter verfahren werden, ist noch unklar. Es ist jedoch zu erwarten, dass Motorola in Berufung gegen das Urteil gehen wird.

(via)

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