Patentrechtsstreit: Apple zahlt 5 Millionen US-Dollar

Apple hat sich nun mit dem Chiphersteller Elan Microelectronics geeignet und somit einen jahrelangen Rechtsstreit beendet. Der IT-Konzern aus Cupertino zahlt nun fünf Millionen US-Dollar an den Chip-Produzenten.

Der Streit begann im Jahr 2009 als Elan Microelectronics dem iPad-Hersteller vorwarf, zwei Patente unberechtigt zu nutzen. Diese beschreiben unter anderem die Bedienung der iOS-Geräte mithilfe von Mulit-Touch-Gesten. Elan Microelectronics hat eines der betroffenen Patente bereits im Jahr 1998 zugesprochen bekommen. Zunächst blieb eine Einigung mit Apple offen, nachdem der iPhone-Hersteller im Gegenzug Elan Microelectronics beschuldigte, deren Patente zu nutzen, die sich ebenso auf den Umgang mit Touch-Panels beziehen.

Daraufhin beantragte Elan Microelectronics ein umfassendes Importverbot für den US-amerikanischen Raum, der besagte, dass zahlreiche Apple-Produkte nicht mehr eingeführt werden konnten. Die Internationale Handelskommission ITC wies diesen Antrag jedoch mit der Begründung ab, dass Apple nicht gegen geltendes US-amerikanisches Handelsrecht verstoßen würde.

Elan Microelectronics klagte daraufhin beim US-Bundesgericht. Der Prozess sollte im Februar 2012 beginnen. Wie in Patentrechtsstreitigkeiten üblich, einigten sich die beiden Parteien vor dem Beginn des Prozesses, um die anfallenden hohen Kosten zu vermeiden. Neben der Zahlung in Höhe von fünf Millionen US-Dollar von Apple an Elan Microelectronics wurde die Lizenzierung der betroffenen Patente zwischen beiden Unternehmen vereinbart.

Die Patentklagen gegen Samsung, HTC und Motorola sind währenddessen noch immer nicht geklärt.

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