Apple: Patentantrag zum Begriff „Multi-Touch“ abgelehnt

Apple ist mit dem Versuch, sich den Begriff „Multi-Touch“ als Handelsmarke schützen zu lassen, am US-amerikanischen Patentamt gescheitert. Dies berichtet macrumors, die sich auf die offizielle Entscheidung des US Patent and Trademark Office beziehen. Bereits in der vergangenen Woche wurde der Antrag des Unternehmens aus Cupertino abgelehnt. Die Vertreter der Behörde begründen diese Entscheidung damit, dass der Begriff „Multi-Touch“ lediglich die Interaktion der Nutzer mit ihren Apple Produkten beschreibt. Der Begriff sei somit nur eine Funktion, die Apple Devices ermöglichen. Im Patentantrag von Apple hat sich das Unternehmen den Berichten zufolge auch zu stark auf die Entwicklung und das bereits betriebene Marketing konzentriert und weniger auf die reine Bezeichnung „Multi-Touch“, begründet das Patentamt weiter. Ausgaben für Marketingaktionen seien zudem kein Grund dafür, zu behaupten, dass die Menschen den Begriff „Multi-Touch“ mit dem Unternehmen Apple verbinden, heißt es in der Erläuterung zur Ablehnung weiter.

Bereits vor rund vier Jahren zur Markteinführung des ersten iPhones hat Apple die notwendigen Unterlagen beim US-Patentamt eingereicht und muss nun mit einem negativen Urteil leben.
Der Begriff „Multi-Touch“ ist mittlerweile ein sehr gängiger Ausdruck, der eine Bedienfunktion eines Touchscreens beschreibt, mit der man in das Bild rein- und rauszoomen kann.

Um den Begriff „App Store“ streitet sich Apple auch zum aktuellen Zeitpunkt mit diversen Firmen, die die Marke bereits nutzen. Eine Entscheidung seitens des Patentamts steht in dem Fall jedoch noch aus. Nach den Begründungen zum Begriff „Multi-Touch“ ist hierbei jedoch ein ähnliches Urteil zu erwarten.

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