Patentkrieg: Samsung droht Apple mit Patenten

Dass die Klagewelle zwischen Apple und dem südkoreanischen Konzern Samsung in die nächste Runde gehen wird, war abzusehen.

Nach dem Urteil des Düsseldorfer Landgerichtes vom 09.09.11, dass das Verkaufsverbot des neuen Samsung Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht aufhob, kündigen die Anwälte von Samsung nun die Anfechtung des Urteiles an. Wie Insider berichten, werden die Vertreter des südkoreanischen Unternehmens „aktiv und umgehend“ gegen das Urteil vorgehen und ihr Recht vor Gericht durchsetzen. Die Anwälte begründen diesen Schritt mit der Entscheidungsfreiheit der deutschen Verbraucher, welche durch das Urteil deutlich eingeschränkt wurde. Des Weiteren sei der Fortschritt der ganzen Branche in Gefahr, so Samsung.

Das Düsseldorfer Landgericht begründete die Entscheidung zum Verkaufsverbot des Samsung Tablets mit der Ähnlichkeit zum Design des iPads. Das durch Patente registrierte Geschmacksmuster von Apple sei durch das Samsung Galaxy Tab 10.1 verletzt worden, urteilte die Kammer. Die Richterin Johanna Brückner-Hofmann fügte hinzu, dass die Konkurrenz rund um Toshiba und Asus gut veranschaulicht, dass man Tablets auch anders gestalten kann, sodass auf den ersten Blick kaum Parallelen zum iPad bestehen würden.

Wie das ganze Prozedere ausgehen wird, ist ungewiss. Fakt ist, dass Samsung nun Beschwerde einlegen wird. Bekanntermaßen sind deutsche Gerichte nicht besonders schnell, sodass sich der Prozess höchstwahrscheinlich bis in das kommende Jahr ziehen wird, was immense wirtschaftliche Konsequenzen für Samsung zur Folge haben wird. Allein das so wichtige Weihnachtsgeschäft wäre zum Beispiel davon betroffen, weshalb die Südkoreaner eine schnelle Einigung forcieren.

Keine Kommentare

Was denken andere über dieses Thema? Schreib deine Meinung!

Kommentar hinzufügen

mit Facebook verbinden

Trackbacks / Pings

Weitere Reaktionen und interessante Artikel zu diesem Thema